{"id":1923,"date":"2020-11-09T09:33:14","date_gmt":"2020-11-09T07:33:14","guid":{"rendered":"http:\/\/it-news-blog.com\/?p=1923"},"modified":"2021-03-02T13:42:09","modified_gmt":"2021-03-02T11:42:09","slug":"anpassung-im-impressum-erforderlich-aus-rstv-wurde-mstv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/it-news-blog.com\/?p=1923","title":{"rendered":"Anpassung im Impressum erforderlich \u2013 aus RStV wurde MStV"},"content":{"rendered":"

[vc_row][vc_column][vc_column_text]Nach langem Verhandeln haben die Bundesl\u00e4nder sich auf einen neuen Staatsvertrag zur Regelung des Rundfunks geeinigt. Am Samstag, dem 7. November 2020, wurde daher der bisherige Rundfunkstaatsvertrag (RStV) durch den Medienstaatsvertrag (MStV) abgel\u00f6st.<\/strong><\/p>\n

Sinn und Zweck des Vertrags<\/strong><\/p>\n

Der neue Medienstaatsvertrag soll wie auch sein Vorg\u00e4nger, daf\u00fcr sorgen, dass die Regelungen zum Rundfunk im gesamten Bundesgebiet einheitlich sind. Da die Zust\u00e4ndigkeit dieser Gesetzgebung bei den L\u00e4ndern liegt, vereinbaren und schlie\u00dfen alle Bundesl\u00e4nder einen gemeinsamen Staatsvertrag hierzu ab.<\/p>\n

Der neue Staatsvertrag und auch die Namens\u00e4nderung waren erforderlich, da Rundfunk im juristischen Sinne l\u00e4ngst nicht mehr nur \u00fcber Radio und Fernsehen stattfindet, sondern immer mehr \u00fcber das Internet erfolgt. Es ergibt wenig Sinn, dass eine Sendung, die \u00a0im Fernsehen ausgestrahlt wird, anderen Vorgaben gen\u00fcgen muss, als eine Sendung, die \u00fcber ein Portal wie Youtube ver\u00f6ffentlicht wird. Der Medienstaatsvertrag sorgt nun f\u00fcr Harmonisierung und schafft Rechtsklarheit f\u00fcr die gesamte Medienlandschaft.<\/p>\n

Neue Begriffsdefinition<\/strong><\/p>\n

In \u00a7 2 Abs. 2 Nr. 13 MStV hei\u00dft es:<\/p>\n

\u201eIm Sinne dieses Staatsvertrages ist (ein)\u2026
\nrundfunk\u00e4hnliches Telemedium ein Telemedium mit Inhalten, die nach Form und Gestaltung h\u00f6rfunk- oder fernseh\u00e4hnlich sind und die aus einem von einem Anbieter festgelegten Katalog zum individuellen Abruf zu einem vom Nutzer gew\u00e4hlten Zeitpunkt bereitgestellt werden (Audio- und audiovisuelle Mediendienste auf Abruf); Inhalte sind insbesondere H\u00f6rspiele, Spielfilme, Serien, Reportagen, Dokumentationen, Unterhaltungs-, Informations- oder Kindersendungen,…\u201c<\/p>\n

Regelungen f\u00fcr Telemedien<\/strong><\/p>\n

In den \u00a7\u00a7 17 bis 25 MStV sind die speziellen Regelungen f\u00fcr Telemedien zu finden.<\/p>\n